Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungsverträge zwischen Daniel Miguel Leopold (Einzelunternehmen, Geschäftsbezeichnung „Joda"), Hauptstraße 37, 8302 Nestelbach bei Graz, Österreich (im Folgenden „Joda" oder „Anbieter") und Unternehmern im Sinne des § 1 UGB (im Folgenden „Kunde"), die die Joda-Plattform nutzen. Verbraucherverträge im Sinne des KSchG sind ausgenommen.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Joda stellt dem Kunden eine webbasierte Software-as-a-Service (SaaS)-Plattform zur Online-Terminbuchung, Wartelistenverwaltung und Personalmanagement zur Verfügung. Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem bei Vertragsschluss vereinbarten Tarif und der zu diesem Zeitpunkt gültigen Leistungsbeschreibung laut gesondertem Angebot.

Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform weiterzuentwickeln und den Funktionsumfang anzupassen, sofern dadurch der wesentliche Leistungsinhalt nicht beeinträchtigt wird.

§ 3 Vertragsschluss und Nutzungsbedingungen

Der Vertrag kommt durch Aktivierung des Kundenkontos durch den Anbieter zustande. Mit der ersten Nutzung des Dienstes erkennt der Kunde diese AGB an. Der Kunde ist verpflichtet, die Plattform ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen. Eine Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet.

§ 4 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Der Kunde ist für seine Endkundendaten datenschutzrechtlich Verantwortlicher im Sinne der DSGVO. Joda verarbeitet diese Daten im Auftrag des Kunden als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO.

Es wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) abgeschlossen, der integraler Bestandteil dieses Vertrages ist. Der AVV wird im Rahmen des Onboardings bzw. auf Anfrage unter office@joda.at bereitgestellt.

§ 5 Verfügbarkeit

Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel an, ausgenommen geplante Wartungsfenster. Ein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit besteht nicht, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

§ 6 Entgelt und Zahlung

Das Entgelt richtet sich nach dem bei Vertragsschluss vereinbarten Tarif gemäß gesondertem Angebot bzw. der gültigen Leistungsbeschreibung. Die Entgelte werden auf Anfrage individuell angeboten.

Der Anbieter ist Kleinunternehmer gemäß § 6 Abs. 1 Z 27 UStG; die Entgelte verstehen sich daher ohne Ausweis von Umsatzsteuer und sind Endbeträge. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Die Rechnung wird per E-Mail an die hinterlegte Rechnungsadresse versendet. Das Entgelt ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug per Banküberweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto zu entrichten.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform nach schriftlicher Mahnung und Ablauf einer 14-tägigen Nachfrist zu sperren.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er ist von beiden Parteien mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende eines Kalendermonats kündbar. Die Kündigung erfolgt per E-Mail an office@joda.at.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Wichtige Gründe sind insbesondere schwerwiegende oder wiederholte Verstöße gegen diese AGB, gegen geltendes Recht oder gegen die Datenschutzerklärung.

Nach Vertragsende bleiben die Daten des Kunden für 30 Tage gespeichert und können auf Anfrage exportiert werden. Danach werden sie unwiderruflich gelöscht.

§ 8 Haftung

Die Haftung des Anbieters für leichte Fahrlässigkeit ist — soweit gesetzlich zulässig — ausgeschlossen. Die Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Personenschäden bleibt unberührt. Bei Datenverlust ist die Haftung auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist das am Sitz des Anbieters sachlich zuständige Gericht (Graz-Umgebung bzw. Graz). Vertragssprache ist Deutsch.

§ 10 Änderungen der AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 4 Wochen zu ändern. Die Änderungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen, gelten die neuen AGB als angenommen. Im Widerspruchsfall hat der Anbieter das Recht zur außerordentlichen Kündigung.